BTE Bundesverband des Deutschen Textileinzelhandels e.V.

BTE-Musterverträge - Immer mehr partnerschaftliche Vertragsformen


Köln - Während der letzten Orderrunde wurden harte Gespräche zwischen Handel und Industrie geführt. Ausgelöst durch die schwache Abverkaufssituation im Frühjahr lag der Schwerpunkt der Diskussionen in einem fairen Risikoausgleich in schwierigen Situationen. Gesprochen wurde in diesem Zusammenhang z.B. über (künftige) Warenrücknahmen bzw. neue Kooperationsformen.

In diesem Zusammenhang setzten sich immer stärker neue Vertragsformen durch, die zumindest ein Teilrisiko auf den Lieferanten verlagern. In der Regel sind dies Kommissions- bzw. Konsignationsgeschäfte. Letzteres wird in der Regel bei Depotverträgen angewendet.

Der BTE hat bereits im Jahr 2007 gemeinsam mit dem Gesamtverband der Maschenindustrie sowie GermanFashion zwei entsprechende Musterverträge erarbeitet. Der kartellrechtlichen Unbedenklichkeit willen sind diese ausdrücklich als "Entwurf" gekennzeichnet: den "Entwurf einer Rahmenvereinbarung zur Flächenbewirtschaftung via EDI von Textilien im Konsignationslager" sowie den "Entwurf einer Rahmenvereinbarung zur Flächenbewirtschaftung via EDI von Textilien im Kommissionsvertrag". Beide Vertragsmuster sind auf der Grundlage der Prinzipien der textilen Einheitsbedingungen entstanden. Sie bemühen sich, der Realität des Marktes sowie dem Interessenausgleich zwischen Handel und Industrie gleichermaßen Rechnung zu tragen.

Selbstverständlich ist niemand verpflichtet, sich dieser Vertragsmuster zu bedienen. Sie können aber zumindest als Gedankenstütze bei Vertragsverhandlungen helfen und als Bewertungsmaßstab für andere Verträge dienen. Denn immer wieder stellt sich bei neuen Vertragssystemen nachträglich heraus, dass einzelne Punkte nicht geregelt oder schlicht übersehen worden sind. In diesem Sinne soll der Text eine unverbindliche Hilfestellung sein.

Einzelhandels-Verbandsmitglieder können die Musterverträge kostenfrei über ihren zuständigen Einzelhandelsverband beziehen, Lieferanten bei den beiden Industrieverbänden German Fashion (Köln) und Gesamtverband der deutschen Maschenindustrie (Stuttgart). Eine direkte Übermittlung über den BTE ist nicht vorgesehen.
aus Haustex 10/08 (Wirtschaft)