Eigenimporte

Handel will Änderungen


Köln - Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat kürzlich konkrete Änderungswünsche zur geplanten europäischen Chemikalienverordnung REACH beraten, die auch die gesamte Textilbranche massiv betrifft. Dabei wurden nach vorläufiger Prüfung auch die von HDE und EuroCommerce eingebrachten Vorschläge in die Überlegung einbezogen. Hintergrund: Das Vorhaben, neben Stoffen und Zubereitungen auch fertige Produkte mit stark erhöhten Informationspflichten zu belegen, ist im bisherigen EU-Verordnungsentwurf völlig unbefriedigend und unpraktikabel geregelt. Auch Einzelhandelsunternehmen müssten demnach ihre Import- und Eigenmarkenartikel wesentlich genauer auf Chemikalien prüfen. Vorschlag des Handels ist nun eine Orientierung ausschließlich an den wirklich riskanten Inhaltsstoffen. Durch produktgruppenspezifische Leitlinien könnte die Zahl der zu registrierenden Chemikalien stark eingeschränkt werden. Ziel sollte nach Meinung von BTE und HDE sein, den betroffenen Unternehmen überschaubare Chemikalienlisten an die Hand zu geben. Erst wenn einer oder mehrere Besorgnis erregende Inhaltsstoffe in einem Erzeugnis enthalten sind, müsste dann registriert werden.

Im September soll die Behandlung in allen parlamentarischen Ausschüssen beendet sein. Die Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments ist für Oktober vorgesehen. Danach kommt der Ministerrat zu Wort. Die Verordnung kann nur in Kraft treten, wenn sich beide Gesetz gebende Institutionen einigen. BTE-Appell: Setzen Sie sich ggf. bei Ihrem zuständigen Europa-Abgeordneten gezielt für die Berücksichtigung der Änderungsvorschläge ein. Bei diesen besteht zum Teil ein echtes Interesse am Thema. Auf Wunsch sendet der BTE interessierten Mitgliedern im Einzelhandelsverband weitere Informationen gerne zu. Kontakt: hoeck@bte.de.
aus Haustex 09/05 (Wirtschaft)