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Landgericht Braunschweig setzt Berry-Verfahren gegen Meister Leisten aus


Das Landgericht Braunschweig hat das von Berry gegen Meister-Leisten angestrengte Gerichtsverfahren ausgesetzt. Berry hatte Klage gegen Meister Leisten erhoben, weil dessen mit dem Uniclic-System ausgestattetes Tritec-Parkett sein Deutsches Gebrauchsmuster DE 299 24 259 verletzte, da Sperrholz oder MDF/HDF-Teile zur Verbindung der Kurzseiten verwendet würden.

Die Verteidigung von Meister-Leisten wurde mit dem Lizenzgeber Unilin koordiniert. Beide stellen die Gültigkeit des Gebrauchsmusters von Välinge in Frage und haben beim Deutschen Patentamt Löschungsanträge gegen dieses Gebrauchsmuster eingereicht. Sie argumentieren, dass die Parkettindustrie bereits lange vor 1998 Sperrholz- oder MDF/HDF-Teile zur Verbindung der Kurzseiten verwendet habe.


Die Schutzrechtsverletzungsverfahren werden nun erst wieder aufgenommen, wenn die Einspruchsverfahren abgeschlossen sind.

aus BTH Heimtex 11/03 (Wirtschaft)