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Parador GmbH & Co. KG

Patentstreit: Braunschweig weist in zweiter Instanz Alloc-Klage gegen Parador ab


Das Siegerglück auf juristischem Feld ist wechselhaft. Am 23. Januar 2003 wies das Oberlandesgericht Braunschweig in zweiter Instanz die Klage von Alloc/Norske Skog gegen Parador in vollem Umfang ab (OLG Braunschweig AZ: 2 U 117/02) und setzte damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 18. Juli 2001 außer Kraft.

Eine Revision beim Bundesgerichtshof ließen die Braunschweiger Richter nicht zu.

Wegen einer vermeintlichen Schutzrechtsverletzung des Alloc/Norske Skog Patentes über die Klick-Verbindung bei Laminatböden war Parador im Herbst 2000 als eines der ersten Unternehmen der Branche von Alloc-Mutter Berry in Braunschweig verklagt worden.


Zunächst hatte das Landgericht Braunschweig der Klage stattgegeben und bestimmte Produkte des Coesfelder Unternehmens als patentverletzend eingestuft.

aus BTH Heimtex 02/03 (Wirtschaft)