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Schlappe für Välinge und Berry in Europa und in den USA


Ist der Patent-Streit um Klicksysteme bei Laminatboden entschieden? Zumindest haben Patentinhaber Välinge Aluminium und sein Lizenznehmer Berry zwei entscheidende Schlachten verloren und damit eine empfindliche Schlappe erlitten.

Bereits im September hat das Europäische Patentamt in München das europäische Stammpatent EP 0698 162 von Välinge Aluminium vollständig widerrufen. Gegen die erstinstanzliche Entscheidung kann zwar noch Beschwerde eingelegt werden, dennoch gehen Laminathersteller wie Egger E.F.P. davon aus, dass der Beschluss "maßgeblichen Einfluss" auf die Patentsituation bei leimlos verlegbaren Laminatböden haben wird.

Die österreichische Gruppe, die vom Braunschweiger Landgericht wegen der "Verletzung zweier zum Välinge-Stammpatent gehörenden Patente" in Anspruch genommen worden war, will die Münchner Entscheidung "wenn nötig" bis zum BGH durchfechten.


Kaum weniger schwer wiegt eine Vorentscheidung der amerikanischen International Trade Commission, vor der Välinge, Berry und die Berry-Tochter Alloc eine Patentverletzungs-Klage gegen Unilin, Pergo, BHK, Meister Leisten Schulte, Akzenta und Roysol angestrengt hatten.

Ein ITC-Richter befand am 5. November, dass weder das Uniclic-System von Unilin noch das Klick-Modell von Pergo gegen die drei Patente der Kläger verstoße. Der endgültige Beschluss der ITC ist für den 5. Februar 2002 angekündigt. Unilin und Pergo erwarten, dass die richterliche Entscheidung dann bestätigt wird. Berry hat allerdings Einspruch erhoben, über den am 20. Dezember beraten wird.

aus BTH Heimtex 11/01 (Wirtschaft)