Stellenmarkt

Branchen-Planer

LVT Special

Belgien Special

Artikel-Archiv


B.I.G. Beaulieu International Group NV

Unilin, BIG und Välinge legen Patentstreitigkeiten bei


Das ist fast ein historischer Moment für die Laminatbranche: Die Unilin Gruppe, Beaulieu International Group und Välinge Innovation haben ihre juristischen Streitigkeiten bezüglich wechselseitiger Patentrechte für und vermeintlicher Verstöße dagegen beigelegt und einen Vergleich vereinbart. Alle laufenden Verfahren werden eingestellt, zur Zeit 25 in den USA, Deutschland, Belgien, den Niederlanden, Frankreich und Großbritannien. Damit findet eine jahrelange Verfahrensschlacht ein Ende, die zeitweise sehr rigide Züge angenommen hatte und in der sich die Kontrahenten erbittert bekämpften.

Unilin und Välinge hatten beide Anfang der 90er Jahre leimfreie Verbindungssysteme für Laminatböden entwickelt und weltweit mit Patenten geschützt. BIG produziert Beläge mit Klicksysteme seit dem Jahr 2000 unter Lizenz von Välinge und vertreibt sie unter den Markennamen Berry Floor und Alloc. Immer wieder warfen die Parteien einander Patentrechtsverletzungen vor und zogen vor Gericht. Das ist jetzt vorbei: BIG erhält über einen Lizenzvertrag Zugang zu verschiedenen Patenten der Unilin-Gruppe, die ihrerseits über einen Vergleich mit Välinge auf bestimmte Patentrechte der Schweden Zugriff erlangt.


aus BTH Heimtex 05/07 (Wirtschaft)